Category Archives: Juristisches

Schritte in die Selbständigkeit — Teil I

Posted on Fr, 2010-05-14 by Ludwig Wilhelm Mieth

Seit Anfang die­sen Jah­res darf ich mich Voll­ju­rist nen­nen. Schon vor eini­gen Mona­ten hat­ten wir das Glück in Forch­heim eine Woh­nung in der Innen­stadt zu fin­den, wo im sel­ben Gebäude die Mög­lich­keit zur Anmie­tung von Gewer­be­räu­men bestand. So ent­schloss ich … Con­ti­nue rea­ding →

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Gesetz zur Kinderpornographiesperre

Posted on Fr, 2009-06-19 by Ludwig Wilhelm Mieth

Am gest­ri­gen Don­ners­tag ver­ab­schie­dete der Bun­des­tag ein Gesetz zur Bekämp­fung von Kin­der­por­no­gra­phie in Kom­mu­ni­ka­ti­ons­net­zen. Dem vor­aus ging eine inten­sive Dis­kus­sion in den Medien und eine sehr erfolg­rei­che Peti­tion, wel­che sich gegen den Gesetz­ent­wurf rich­tete sowie teil­weise erheb­li­che inner­par­tei­li­che Aus­ein­an­der­set­zun­gen, ins­be­son­dere … Con­ti­nue rea­ding →

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Bundestag berät über Sperrung von Internetseiten zum Schutz vor Kinderpornographie

Posted on Mi, 2009-05-06 by Ludwig Wilhelm Mieth

In den letz­ten Tagen und Wochen sind rei­hen­weise Medi­en­be­richte über eine Geset­zes­in­itia­tive zum Sper­ren des Zugangs zu Sei­ten mit Kin­der­por­no­gra­phi­schen Inhal­ten erschie­nen. Exem­pla­risch ver­weise ich auf fol­gende, wel­che teil­weise wei­ter ver­wei­sen: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,623125,00.html http://www.heise.de/newsticker/Bundestag-streitet-ueber-Kinderporno-Sperren  –  /meldung/137408 http://www.faz.net/s/Rub4C34FD0B1A7E46B88B0653D6358499FF/Doc~EDE57EADF1B6E4B08B0496AAAEB66699D~ATpl~Ecommon~Scontent.html Wie sich recht deut­lich hier­aus erge­ben … Con­ti­nue rea­ding →

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heise online — 03.02.09 — OLG Frankfurt: Abofallen-Betreiber täuschen Verbraucher vorsätzlich

Posted on Di, 2009-02-03 by Ludwig Wilhelm Mieth

heise online  —  03.02.09  —  OLG Frank­furt: Abofallen-Betreiber täu­schen Ver­brau­cher vor­sätz­lich. Es dürfte inter­es­sant wer­den, zu beob­ach­ten, wel­che Kon­se­quen­zen aus dem oben dar­ge­stell­ten Urteil für die straf­recht­li­che Ein­ord­nung von “Abzock”-Angeboten resultieren.

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